Demokratiekrise? – Der Schwanz kann nicht mit dem Dackel wedeln

Dabei könnten Demokraten die Krise der Demokratie auch als Chance begreifen. Nie bleibt etwas wie es war und nur wer dieser Gesetzesmäßigkeit mit Beharrungsvermögen begegnet, verliert. Die Demokratie, auch unsere parlamentarische, muss neu gedacht werden. Das geht auch ohne Änderung des Grundgesetzes.

Nach Jamaika-Schiffbruch – Wohin geht die Reise?

Diese Reisegruppe brach nicht aus Überzeugung, sondern der Not gehorchend auf. Nicht gemeinsamer Tatendrang sondern das ungeliebte Votum der Wählerinnen und Wähler trieb sie auf dieses Boot. Aber sie versammelte sich eher auf einer Arche-Noah denn auf einem Kreuzfahrtschiff. Trotz alledem wäre das Erreichen des Ziels möglich gewesen, hätte das parteipolitische Kalkül nicht über die Verantwortung (sagen wir mal ruhig pathetisch „für das Land“) gesiegt.

Wuchermieten für Flüchtlinge in Dresden – Eine Lösung in Sicht?

Das ganze Thema Unterbringung wächst sich so zu einem bürokratischen Monster aus, bei dem die Betroffenen zum Spielball einer vermeintlich wohlwollenden Verwaltung werden. Das hat mit einer Sozialpolitik, die Rechtsansprüche festschreibt statt Leistungen zu „gewähren“, nichts zu tun.