Aus einem schlechten Gesetz das Beste machen – Scheitert die Direktwahl der Ortsbeiräte an der LINKEN?

Als auf Initiative der GRÜNEN die Einführung für das gesamte Stadtgebiet 2015 beschlossen wurde, war das Grummeln nicht nur bei den Konservativen deutlich zu vernehmen. Auch innerhalb der SPD und auch bei den LINKEN hielt sich die Begeisterung in Grenzen. Aber: Die Ortschaftsverfassung wurde zu einem Schlüsselprojekt der rot-grün-roten Rathauskooperation.

Weiterlesen Aus einem schlechten Gesetz das Beste machen – Scheitert die Direktwahl der Ortsbeiräte an der LINKEN?
Advertisements

Wuchermieten für Flüchtlinge in Dresden – Eine Lösung in Sicht?

Das ganze Thema Unterbringung wächst sich so zu einem bürokratischen Monster aus, bei dem die Betroffenen zum Spielball einer vermeintlich wohlwollenden Verwaltung werden. Das hat mit einer Sozialpolitik, die Rechtsansprüche festschreibt statt Leistungen zu „gewähren“, nichts zu tun.

Weiterlesen Wuchermieten für Flüchtlinge in Dresden – Eine Lösung in Sicht?